Das oktoberdiplom 1860

Nach dem Verlust der Lombardei im Jahr 1859, stand es nicht zum Besten mit der finanziellen Lage des Staates und die Bevolkerung, vor allem in Ungarn waren mit dem herrschenden Regime nicht zufrieden. So sah sich die Regierung dazu gezwungen, zwar langsam, aber doch, einzulenken.

Am 15. Juli dieses Jahres wurde das Programm aufgestellt, „Osterreichs innere Wohlfahrt . durch zeitgema?e Verbesserungen in Gesetzgebung und Verwaltung dauernd zu begrunden“. Zunachst wurde der bestehende Reichsrat durch au?eror¬dentliche Reichsrate, also vor allem Vertreter der Kronlander, verstarkt, sowie mit einer erweiterten Kompetenz zur Beratung ausgestattet. Ausgenommen im Kriegsfall oblag es jetzt dieser Institution die Einfuhrung neuer Steuern und Auflagen, sowie die Erhohung bestehender Steuer bestimmen.

Der VERSTÄRKTE REICHSRAT beriet in Wien uber die allgemeine Lage des Reiches, wobei die Forderung nach einer Konstitution laut wurde.

Am 20. Oktober 1860 erging ein kaiserliches Diplom, das OKTOBERDIPLOM, „zur Regelung der inneren staatsrechtlichen Verhaltnisse der Monarchie“, das lediglich eine Festlegung einiger Prinzipien darstellte. Der Kaiser gestand zu, da? die Gesetzgebung nur unter Mitwirkung des Reichsrates auszuuben sei und weiters wurden Bestimmungen fur Ungarn in Richtung auf die Wiederherstellung der fruheren Verfassung getroffen. Doch scheiterte das OKTOBERDIPLOM daran, da? die meisten eine gewahlte Vertretung wollten und auch die Ungarn die vollige Wiederherstellung ihrer alten Verfassung forderten.