Das regime

2.1. Die Prognose“(Es) halt sich fur vollkommen und will sich ganz bewusst nicht andern, nicht freiwillig und schon gar nicht, indem es irgend jemandem in irgendeiner Sache unter Druck nachgibt. (…) Jede wesentliche Veranderung ware heute mit einem personalpolitischen Aufraumen von oben bis unten verbunden (…) Die Personen, die das Regime verkorpern, (werden) sich nie darauf einlassen. Der Verzicht auf ihre Posten scheint ihnen ein zu hoher Preis fur die Erhaltung des Regimes.“

Das Regime setzt sich laut Amalrik aus einer burokratischen Elite zusammen, die sich infolge der stalinistischen aber auch spater der chruschtschowschen „negativen Auslese“ zur einer „von Mal zu Mal schwacheren und unentschlosseneren Generation der burokratischer Eliten“ entwickelte, die es zwar „ganz ausgezeichnet“ versteht, an einmal erworbener Macht festzuhalten, diese „jedoch uberhaupt nicht zu gebrauchen wissen“ . Die Folge ist fur ihn eine Burokratie, die nur um der Selbsterhaltung willen handelt und deren „Dilemma“, so Amalrik, darin besteht, dass sie „entweder um das Regime (i.e. den Staat) zu erhalten, dieses andern muss oder, um sich selbst zu erhalten, alles unverandert lassen muss“ . Letztendlich wird es sich jedoch laut Amalrik fur eine erhaltende, konservative und gegen eine reformerische Politik entscheiden.

„Sein Ziel: alles soll bleiben, wie es war.“

2.2. Die Realitat

2.2.1. „…wie es war.“

Der Marxismus-Leninismus, in den 20er Jahren von Lenin im Rahmen der marxschen Theorien konzipiert, war Grundlage des gesamten Sowjetsystems. Vom blo?en Marxismus hob er sich durch seinen rigorosen Antiimperialismus hervor. Der Sowjetunion kam nach leninschem Verstandnis die Aufgabe globaler Mission zu. Instrument dieser Mission war die „Kommunistische Partei der Sowjetunion“ – die KPdSU.

2.2.1.1. „Diktatur des Politburos“ – Monopolsozialismus und „System der Transmissionen“

„Die fuhrende und lenkende Kraft der sowjetischen Gesellschaft, der Kern ihres politischen Systems, der staatlichen Organe und gesellschaftlichen Organisationen ist die KPdSU.“ Was so erst 1977 in die Verfassung aufgenommen wurde, war spatestens seit den 50er Jahren politische Praxis. Die Partei hatte nach eigenem Selbstverstandnis das ideologische Erkenntnis- und Interpretationsmonopol. In einem Staat, dessen verfassungsrechtliche und theoretische ebenso wie die wirtschaftlichen Grundlagen auf Ideologie beruhten, war sie also schon rein formal hochste und unfehlbare Instanz, die fur sich „das strikte Monopol der ideologischen Verkundungs-, der politischen Richtliniensetzungs- und exekutiven Durchsetzungskompetenz“ beanspruchen konnte. Die verfassungsrechtlich verankerte Machtkonzentration auf die Sowjets und den Ministerrat als wichtigstes Staatsorgan war in der Praxis au?er Kraft gesetzt. Zwar gab es regelma?ig Wahlen, diese dienten jedoch lediglich der Legitimation im Ausland als „demokratisch“ gewahlte Regierung sowie der Demonstration sowjetischer Einigkeit. Der Burger hatte das Recht, einer Liste zuzustimmen oder sie abzulehnen – wobei von vornherein ein Ergebnis von mehr als 90 Prozent Zustimmung feststand. Rein formal war die Sowjetunion zwar ein „Sowjet-“ – also ein „Ratestaat“ – so war beispielsweise auch der Parteikongress gedacht als demokratisch gewahltes, jahrlich zusammentretendes Gremium „von absolut zentraler Bedeutung fur die Arbeit der Partei und damit fur die ganze Sowjetunion“, das die Grundsatzentscheidungen traf und von Zentralkomitee und Politburo lediglich vertreten wurde. In der Praxis verhielt sich die Situation jedoch genau umgekehrt. Den absoluten Oberbefehl besa? das Prasidium bzw. Politburo. Es war die standige Vertretung der Partei. Parteikongresse fanden nur alle funf Jahre, Kongresse des Zentralkomitees nur zwei bis dreimal im Jahr statt. Das Politburo dagegen bestehend aus funf bis sechs Funktionaren tagte und beschloss standig. So waren „Parteikongresse aus zeitlichen, sachlichen und personellen Grunden lediglich dazu in der Lage, vorher an der Spitze ,wasserdicht‘ gemachte Grundentscheidungen zu bestatigen und zu legitimieren.“

2.2.1.2. Das „System der Transmissionen“

„…wirtschaftliche Reformen und eine damit zusammenhangende Liberalisierung des Regimes (waren) denkbar, (…) wenngleich auch der Parteiapparat, gegen den sich der Umschwung in beiden Fallen tatsachlich richten wurde, sowohl mit der Armee wie mit den Wirtschaftskreisen so verquickt ist, da? alle beiden Gespanne, selbst wenn sie vorpreschten, bald im selben Sumpf versinken mu?ten…“

Der Ausdruck „System der Transmissionen“ ist ein in der Fachliteratur haufig zu findender Terminus. Er beschreibt das Prinzip, mit dem die Partei versuchte auf moglichst alle Bereiche der Sowjetgesellschaft Einfluss zu nehmen. Erstens waren Parteifunktionare meist in Personalunion sowohl mit der Regierung als auch mit der Wirtschaft verbunden. („So sind der Vorsitzende des Ministerrats der UdSSR und seine ersten Stellvertreter, der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR sowie der Vorsitzende der Sowjetgewerkschaften in der Regel auch Mitglieder des Politburos“ ). Durch das sogenannte Nomenklatursystem sicherte sich die Partei zusatzlich ihre Macht in samtlichen staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Organisationen: sie verteilte die wichtigsten Ämter und Positionen an Menschen, vornehmlich Russen, die die politisch richtigen Ansichten vertraten. Dieses Prinzip hatte langerfristig zur Folge, dass Ämter sehr oft sprunghaft und unqualifiziert umbesetzt wurden. Stieg ein fuhrendes Parteimitglied in der Hierarchieleiter weiter nach oben, so besetzte er die ihm neu unterstellten Positionen mit Menschen seines Vertrauens – Qualifizierung war meist zweitrangig.

2.2.1.3. Zusammenfassung

Die Sowjetunion war also ein Staat, in dem die politische Macht zentralistisch gebundelt war, und in dem die Maxime galt: „Die Partei fuhrt und der – aus Parteimitgliedern bestehende – Staat verwaltet.“ Oberbefehlshaber waren alte, oft kranke Manner – die besten Beispiele sind Breschnew, Andropow, Tschernenko -, die fur ein Land von uber 22 Millionen km2 Gro?e die Befehle ausgaben, ohne Kenntnisse von den tatsachlichen Gegebenheiten an der Basis zu haben. Statt von unten nach oben waren die Instanzen von oben nach unten durchorganisiert – streng hierarchisch. Eine Karriere war nur mit politischer Korrektheit und guten Beziehungen moglich. Dies war das System, von dem Amalrik schrieb:

Es ist verstandlich, da? das einzige Ziel eines solchen Regimes, jedenfalls in der Innenpolitik, Selbsterhaltung sein mu?. (…) Diese Selbsterhaltung wird als das Dilemma der burokratischen Elite verstanden, die entweder, um das Regime zu erhalten dieses andern oder, um sich selbst zu erhalten, alles unverandert lassen mu?.“

2.2.2 Perestrojka und Glasnost – Reform von oben

1985 wurde Michail Gorbatschow vom Politburo zum Generalsekretar der KPdSU gewahlt. Die Spannungen, die der Wahl vorangegangen sein mussten, wurden in den Berichten der sowjetischen Presse deutlich. Das standige „“ der vergangenen Jahrzehnte war durch ein „“ ersetzt worden. Nicht „einstimmig“ war die Wahl also getroffen worden, sondern „einmutig“ – was vorangegangene ernsthafte Streitigkeiten bedeutete. Grund fur diese Auseinandersetzungen war einerseits das Alter Gorbatschows – mit 54 Jahren war er das jungste Staatsoberhaupt der Sowjetgeschichte. Hoffnungen eventueller Nachfolger auf einen baldigen Tod wie es bei Andropow oder Tschernenko der Fall gewesen war, waren damit zunichte gemacht. Hauptstreitpunkt waren jedoch die Reformforderungen Gorbatschow, die er anfangs noch hinter dem Schlagwort „“ – „Beschleunigung“ – verbarg. (So propagierte er beispielsweise am 23. April 1985 auf dem Plenum eine „beschleunigte sozialokonomische Entwicklung“ .) Mit dem XXVII. Parteitag der KPdSU im Fruhjahr 1986 setzte die Wende fur die Sowjetunion ein. „Erstmals seit dem beruhmten XX. Parteitag Chruschtschows (…) rugte ein Parteichef ,negative Prozesse‘ in der sowjetischen Geschichte; er kritisierte Tragheit, verknocherte Leitungs- und Planungsmethoden, sprach von ,Stagnationserscheinungen‘ in der Gesellschaft.“

Sein Konzept zur Losung dieser Probleme uberschrieb Gorbatschow mit den Worten „Glasnost“ (Transparenz) und „Perestrojka“ (Umbau). Eine „radikale Reform“ sollte es sein, eine „wahre Revolution“, die sich „im ganzen System der gesellschaftlichen Beziehung, in den Hirnen und Herzen der Menschen, in der Psychologie und im Verstandnis der heutigen Zeit“ entwickeln sollte . „Das politische System wandelt sich radikal, wirkliche Demokratie mit freien Wahlen, Mehrparteiensystem und Menschenrechten setzt sich durch, die reale Volksmacht erlebt ihre Wiedergeburt. (…) Die Umwandlung des superzentralisierten Staates in einen wirklichen Bundesstaat, der auf Selbstbestimmung und freiwilliger Einigung der Volker beruht, hat begonnen.“ , schrieb Gorbatschow noch im Jahr 1990. Waren diese Forderungen auch in der Praxis umgesetzt worden, so hatte das im direkten Gegensatz zu Amalriks Theorie von dem unflexiblen, erstarrten und zum Untergang verurteilten Regime gestanden. Ein grundlegender Systemwandel war allerdings keineswegs Ziel der gorbatschowschen Reformplane. Deren Basis und Grundpfeiler blieb der Sozialismus und mit ihm das parteiliche Monopol in Staat und Gesellschaft. In seinem autobiographischen Werk „Perestroika. Die zweite russische Revolution“ schrieb Gorbatschow: „Das Wesen der Perestroika liegt in der Tatsache, da? sie Sozialismus und Demokratie miteinander verbindet und das leninsche Prinzip des sozialistischen Aufbaus sowohl in der Theorie als auch in der Praxis wiedereinfuhrt.“ Und weiter: „Um allen Geruchten und Spekulationen ein Ende zu setzen (…), mochte ich noch einmal betonen, da? alle Reformen, die wir durchfuhren in Übereinstimmung stehen mit unserem sozialistischen Weg.“ Ziel war der paradoxerweise der „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, um dessentwillen 1968 sowjetische Truppen in die Tschechoslowakei einmarschiert waren. Im folgenden sollen die Grundzuge und Widerspruche der Reformen und ihre Folgen fur Staatsaufbau und das ideologische System in der UdSSR beschrieben werden.

2.2.2.1. Glasnost

Mit „Glasnost“ – Transparenz – forderte Gorbatschow einerseits die Aufdeckung der Vergangenheit und die offentliche Auseinandersetzung vor allem mit der stalinistischen Ära. Andererseits propagierte er eine populistische Aktivierung der Bevolkerung durch Garantie der freien Meinungsau?erung, durch Schaffung unabhangiger Medien und durch die Veroffentlichung von Parteiprogrammen, politischen Reden und parlamentarischen Diskussionen. Ziel war es, „von au?en politischen Druck auf die starren Machtapparate auszuuben, die sich von innen nur au?erst schwer dynamisieren lassen“ . In der Praxis hatte die „Glasnost“ gro?e Wirkung: Freie historische Forschungen ermoglichten eine Abkehr von der geschonten, sowjetischen Geschichtsbetrachtung und der bedingungslosen Verherrlichung des „Marxismus-Leninismus“. Ein breites Spektrum von Zeitungen unterschiedlicher Anschauungen entstand. Das Regime musste seine Politik offentlich verantworten. „Das wichtigste war: Die Sowjetburger verloren ihre Angst vor der allmachtigen Bespitzelung und Unterdruckung, sie konnten ihre Meinung auf Veranstaltungen, Konferenzen und Demonstrationen frei und ungehindert zum Ausdruck bringen“. Glasnost war der Teil der Reformen, der fast ohne Einschrankungen durchgefuhrt wurde. Im Gegensatz zu den Absichten Gorbatschows trug er jedoch nicht zum Erhalt der Sowjetunion bei. Im Gegenteil: die Politisierung der Bevolkerung setzte sowohl demokratische als auch nationalistische Krafte in ihr frei, die den Zerfall der UdSSR beschleunigten.

2.2.2.2. „Umbau“ des politischen und ideologischen Systems

Erste konkrete Reformma?nahme in Bezug auf die Struktur der Sowjetunion war eine Verfassungsanderung am 1.12.1988. Sie legte die Schaffung eines „Kongress der Volksdeputierten der UdSSR“ als „formal hochstes Organ der Staatsmacht der UdSSR“ fest. Aus 2250 Abgeordneten bestehend sollte er einmal im Jahr uber die wichtigsten Fragen und Probleme beraten, wobei er nach Artikel 108 der neuen Verfassung berechtigt war, „jede Frage zur Prufung an sich zu ziehen und zu entscheiden, die zur Kompetenz der UdSSR gehoren“ . Aus seinen Reihen sollte ein Oberster Sowjet als standiges gesetzgebendes Organ gewahlt werden, dessen Vorsitzender im Gegensatz zum bisherigen machtlosen „Vorsitzenden des Prasidiums des Obersten Sowjets“ erweiterte Befugnisse und damit die Stellung eines Prasidenten erhalten sollte. Die Bedeutung dieser Kongresswahlen ist in der Fachliteratur umstritten. Laut Wolfgang Leonhard waren es zwar „noch keine echten freien Wahlen“ , sie stellten aber dennoch eine „Zasur in der 70jahrigen sowjetischen Geschichte“ dar, da sich „das Schwergewicht (…) auf parlamentarische Korperschaften zu verlagern (begann).“ David Pryce-Jones schreibt von einem „potemkinschen Absurdium“, das „den gleichen Absolutismus wie vorher“ ermoglicht habe, „nur unter anderer Leitung“ . Dass 12% der Abgeordneten nicht aus dem KPdSU-Lager stammten, unter ihnen Jelzin, Sacharow und andere Oppositionelle, sei „vollig unabsichtlich“ und von Gorbatschow „unerwartet“ geschehen. Der Theorie nach, fuhrt Pryce-Jones aus, habe ein spezielles Wahlverfahren dafur sorgen sollen, dass „keiner ohne die Zustimmung der Partei in den Kongress gewahlt werden konnte“. Konkret seien Kandidatennominierungen zu einem Drittel direkt von den Parteiorganisationen ausgegangen, wahrend bei den ubrigen zwei Dritteln „auf allen Ebenen die Ersten Parteisekretare das letzte Wort behielten.“ Die Erorterung dieses Punktes ist deshalb wichtig, weil sie bei klarer Sachlage direkte Schlusse auf die Intentionen Gorbatschows und seiner Anhanger zulie?e, was wiederum fur den Vergleich mit den Thesen Amalriks uber die Reformfahigkeit des Regimes von gro?er Bedeutung ware. In Bezug auf diesen Aspekt kann es jedoch nur Vermutungen und Spekulationen geben, denn naturlich sind die Aussagen Gorbatschows selbst nicht objektiv und damit auch nicht unweigerlich richtig. Dokumentiert und erwiesen ist aber zumindest eine „Ambivalenz“ in den Reformen Gorbatschows: schon die erste Tagung des Volksdeputiertenkongresses war von „Redefreiheiten, Sachauseinandersetzungen und (…) einer Dichte der direkten Berichterstattung insbesondere im sowjetischen Fernsehen“ gepragt, „wie sie die Sowjetunion noch nie erlebt hatte“ – was eine direkte, plangema?e Fortfuhrung von „Glasnost“ bedeutet. Es gab weitere Ereignisse dieser Art, die vom staatlichen Streben nach Demokratisierung und Reform des Systems zeugten. Andererseits waren auch Anzeichen fur eine restaurative Politik vorhanden, die – wie Amalrik es vorausgesagt hatte – nach Macht und Selbsterhalt der Partei zu streben schien. So baute Gorbatschow in den Jahren 1988 bis 1990 seine Macht aus, bis er schlie?lich diktatorisch sowohl das Amt des Prasidenten, als auch das des Parteichefs und des Vorsitzenden des Obersten Sowjets innehatte. „Gorbatschow (hatte) faktisch die Verantwortung fur samtliche Bereiche sowjetischer Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf sich konzentriert, ohne sich allerdings je eine demokratische Legitimation durch direkte Volkswahlen verschafft zu haben.“ Dies stand in direktem Gegensatz zu der von ihm noch 1988 geforderten Dezentralisierung und lasst zumindest an seiner „demokratischen Gesinnung“ zweifeln. In der politischen Praxis isolierten ihn sein Machtausbau und die „Halbherzigkeit“ seiner Reformma?nahmen: innerhalb der oppositionellen Liberalen schafften sie ihm politische Gegner oder – wie im Fall Jelzins – sogar personliche Feinde. Auch der Widerstand innerhalb der „Apparatschiks“ , Befurworter beschrankter Reformen innerhalb des Regimes, wuchs, als offensichtlich wurde „dass vorsichtige Reformschritte einen immer gro?eren Bedarf nach immer weitergehenden Veranderungen ausloste und dass vor allem die Perestroika von oben eine bedrohliche Dynamik von unten in Gang brachte.“ Widerstand vonseiten der alten Kader gab es seit Beginn der Reformen. Mit der Zeit befand sich Gorbatschow so zwischen dem konservativ-sozialistischen, dem liberalen und dem gema?igt reformerischen Lager, ohne bei einem von ihnen Ruckhalt fur seinen sozialistischen Reformkurs zu finden. Der Politologe Hans Wassmund bezeichnet ihn deshalb als „Konig ohne Land“, der „hilflos mit ansehen musste, wie die UdSSR als Herrschaftsverband zerfiel, die Okonomie ins Bodenlose absturzte (und) seine Anweisungen nirgends mehr befolgt wurde(n)“ .

Zusammenfassung

Es ist dennoch schwierig, die Reformen Gorbatschows objektiv zu analysieren. Die Tatsache, dass er nach einem Erhalt des Sozialismus und damit der Machtstellung von Partei und (sozialistischem) Regime strebte, deckt sich jedoch mit der Aussage Amalriks, das Regime sei zu wirklichen Veranderungen nicht fahig. Inwiefern reiner Macht- und Selbsterhaltungstrieb, wie von Amalrik vorhergesagt, dabei eine Rolle spielte, ist kaum festzustellen. Die zunehmende Zentralisierung der politischen Macht Ende der 80er Jahre, die im Widerspruch zur propagierten Dezentralisierung stand, spricht jedoch fur diese These. Festzuhalten ist einerseits, dass das Reformprogramm Gorbatschows von weit mehr Veranderungs- und Modernisierungswillen zeugte, als Amalrik es dem Regime zugebilligt hatte. Wenn man jedoch andererseits berucksichtigt, dass dieses Programm erstens keinen grundlegenden Systemwandel zum Ziel hatte und zweitens von einem gro?en Teil des Regimes nicht befurwortet wurde, kann von grundsatzlicher Übereinstimmung von amalrikscher Prognose und gorbatschowscher Realitat gesprochen werden.