Das sylvesterpatent 1851

Am 31. Dezember 1851 wurde die vorhin beschriebene OKTROYIERTE MÄRZ¬VERFASSUNG mit der Begrundung, da? sie den Verhaltnissen des osterreichischen Kaiserstaates nicht angemessen sei, durch eine Verfassung in drei kaiserlichen Patenten au?er Kraft gesetzt und zugleich wurden auch „Grundsatze fur organische Einrichtungen in den Kronlandern des osterreichischen Kaiserstaates“ aufgestellt. Diese Gesetzgebungsakten hoben alle im Zuge der 48’er Revolution eingefuhrten Bestimmungen, mit Ausnahme der Bauern¬befreiung und einiger Grundrechte, auf.

Die Behorden wurden in vier Bereiche aufgeteilt:

 Kronlander

 Kreise

 Bezirke

 Gemeinden

In der ersten Instanz waren Gerichtsbarkeit und Verwaltung jedoch wieder vereint. Dies entsprach daher nicht mehr dem Ideal der GEWALTENTEILUNG, wie sie Montesquieu einst gefordert hatte.

Diese Epoche von 1851 bis 1860 nennt man NEOABSOLUTISMUS.

Zu dieser Zeit wurde auch der von JOSEPH II. beschrittene Weg der Entmachtung der Kirche verlassen, indem die Befugnisse der romisch-katholischen Kirche stark ausgeweitet wurden, womit ihr wieder die alte Rolle als Stutze des absoluten Regimes zukam. 1855 wurde ein KONKORDAT abgeschlossen, in dem die Rechte der Kirche auf den Gebieten des Unterrichts und des Eherechts vergro?ert wurden.