Der binnenmarkt

Schon im EWG- Grundungsjahr war die Errichtung eines europaischen Binnenmarkts vorgesehen. Es sollte ein Raum ohne Binnengrenzen sein, indem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewahrleistet ist.

Ab dem 1. Juli 1968 entfielen zwischen den Mitgliedstaaten die Zolle auf Waren (Freihandelszone). Gegenuber Drittstaaten gab es einen gemeinsamen Zolltarif (Zollunion).

Es gab noch bestehende Handelshindernisse:

1. An den Grenzen wurde weiter der Guterverkehr kontrolliert.

2. Jeder Staat hatte nationale technische Normen festgelegt.

3. Der Zugang zu offenltichen Aufrtagen war weiterhin beschrankt.

4. Innerhalb der Gemeinschaft war die freie Wahl des Arbeitsplatzes nicht moglich, weil Diplome gegenseitig nicht anerkannt wurden.

1985 legte die Kommission ein Wei?buch zur „Vollendung des Binnenmarktes“ mit Vorschlagen vor. Einige Vorschlage traten als Verordnungen in allen Mitgliedstaaten in Kraft, der Gro?teil der Vorschlage wurde aber von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt.

1. Abschaffung der Zoll- und Steuerkontrollen an den Grenzen

Der Verwaltungsaufwand verringerte sich dabei um 85%, Wartezeiten an den Grenzen verkurzten sich, was die Zunahme des LKW- Verkehrs forderte.

2. Abbau von technischen Handelshemmnissen

Das erweist sich als schwierig, da man einige Vorschriften schwer vereinheitlichen kann, weil sie zum Schutz der Verbraucher geschaffen wurden. Ein Unternehmer, der etwas auf einem fremden Markt anbietet, ist gegenuber einem inlandeischen Anbieter benachteiligt, weil die Erfullung der technischen Auflagen zusatzliche Kosten verursacht.

Im Grunde treffen alle Regierungen rechtliche Vorkehrungen gegen dieselben Produktrisiken. Ein Schwerpunkt des Binnenmarktprogramms: Veinheitlichung und gegenseitige Anerkennung dieser Vorschriften, was auf gegenseitigem Vertrauen beruht.

3. Offentliches Auftragswesen

Man erhoffte sich einen gro?en Gewinn von der Zulassung auslandischer Bewerber bei offentlichen Auschreibungen. Ziel der EU-Regelung war es , dass Regierungen wie Privatunternehmen Angebote vergleichen, und dem gunstigsten Anbieter den Zuschlag zu erteilen. Es wurde auch festgelegt, dass Behorden und Versorgungsunternehmen alle Ausschreibungen ab einem bestimmten Wert im Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaft zu veroffentlichen haben. Nach dem Zuschlag mussen die Auftrage und die Entscheidungskriterien veroffentlicht werden.

Die Anzahl der veroffentlichten Auschreibungen stieg zwar, doch die Kommission mu? immer wieder gegen Mitgliedstaaten vorgehen, die diese Richtlinien nicht einhalten, da viele Regierungen aus nationalen Grunden inlandische Unternehmen beauftragen.

4) Globale Wirtschaftsraume

Europa steht im Wettbewerb mit anderen gro?en Wirtschaftsblocken (NAFTA, asiatischer Wirtschaftsblock = Japan, Taiwan, Singapur, Indonesien,…). Zusammen mit Norwegen, Island und Liechtenstein bildet die EU den EWR.

Die EU ist weltweit fuhrender Exporteur, wobei der wichtigste Absatzmarkt die USA ist.

Im Jahr 1997 waren z.B. die wichtigsten Au?enhandelspartner der EU: USA, Schweiz, Japan, Norwegen, China, Russland,…

5) Der EU- Binnenhandel

Die wichtigsten Handelspartner der einzelnen EU-Mitglieder sind sie anderen EU-Staaten. Sie wickeln im Mittelwert mehr als zwei Drittel ihres Handles untereinander ab.

Die Grundfreiheiten im Binnenmarkt der EU:

1) Freier Warenverkehr: intern keine Zolle, aber gemeinsame Au?enzolle;freier Handel, vermehrte Warentransporte; Abbau der Handelsmonopole; keine Kontingentierung;…

2) Freier Personenverkehr: weder Pass noch Visum; freie Wahl des Wohnsitzes und Arbeitsplatzes; Gleichberechtigungsgrundsatz; gegenseitige Anerkennung von Diplomen;…

3) Freier Kapitalverkehr: keine Devisenbeschrankungen; Deregulierung der Finazmarkte; gemeinsame Wahrung

4) Freier Dienstleistungsverkehr: private und offentliche Auftrage in und aus allen EU-Staaten; freies Geld-und Versicherungswesen; Ausbau der Geld- und Nachrichtendienste