Der deutsch-deutsche einigungsprozeß (1989/90):

Mit der Offnung der Grenzen zw. DDR und BR Deutschland (9. 11. 1989) trat in der offentl. Diskussion – national und international – die Frage eines einheitl. dt. Staates auch in seiner histor.-polit. Problematik immer starker in den Vordergrund. Der Min.-Pras. der DDR, H. Modrow, forderte eine Vertragsgemeinschaft als Ziel einer dt.-dt. Zusammenarbeit. Ausgehend von diesen Vorstellungen stellte Bundeskanzler H. Kohl einen Zehn-Punkte-Plan auf (28. 11. 1989), wonach die dt. Einheit uber eine Konfoderation erreicht werden sollte. Die aus den ersten freien Wahlen in der DDR (18. 3. 1990) hervorgegangene Regierung einer gro?en Koalition unter Min.- Pras. L. de Maizière strebte eine zugige Vereinigung an. In einem Staatsvertrag zwischen der BR Deutschland und der DDR (in Kraft seit 1. 7. 1990) wurden die Grundzuge einer Vereinigung beider Staaten, bes. durch eine Wirtschafts-, Wahrungs- und Sozialunion vereinbart. Dem zw. den Regierungen der DDR und der BR Deutschland ausgehandelten Einigungsvertrag (Sept. 1990) stimmte der Bundestag nach heftigen Kontroversen am 20. 9. 1990 zu, so da? der Beitritt zum 3. 10. 1990 wirksam werden konnte.

Der dt.-dt. Einigungsproze? wurde begleitet von Verhandlungen der vier Siegermachte und der beiden dt. Staaten ( 2+4-Verhandlungen), um eine Einbettung in ein europ. Sicherheitskonzept zu erreichen. Polen forderte fur sich eine Teilnahme an den Verhandlungen, weil seine Westgrenze von einer Vereinigung der beiden dt. Staaten beruhrt ist. Der dt. Bundestag (8. 11. 1989 und 8. 3. 1990) und die Volkskammer der DDR betonten die Endgultigkeit der poln. Westgrenze.