Der irak feat. saddam hussein

Fakten:Landesflache: 432 000 km²

Einwohner: 20,6 Mio. (Stand 1995)

Wachstumsrate: 3,7 % p.a.

Hauptstadt: Bagdad

Ethnische Zusammensetzung: 82% Araber

15% Kurden

3% Chaldaer und Turken

Religion: 95% Islam

5% Christen und andere

Streitkrafte: 517 250 Mann (!)

Moderne Geschichte:

– von 1638 bis zum 1. Weltkrieg osmanisch

– 1921 Einsetzung Konig Faisals durch Gro?britannien

– 1932 britische Anerkennung der Unabhangigkeit

– 1958 nationalistische Revolution mit Sturz der Monarchie

– 1962 Ausbruch der Kurdenkonflikte

– 17.7.1968: Staatsstreich der nationalistisch-sozialistischen Bath-Partei

Folge: brachte Ahmad Hasan Al Bakr an die Macht

– 1979 wird Saddam Hussein sein Nachfolger

– ab 1980 Iran-Irak Krieg, ausgelost durch Saddam Husseins Einfall in den Iran

– gleichzeitig kurdische Aufstande, die blutigst und unter Einsatz von fiesen chemischen Waffen (z.B. Senfgas) niedergeschlagen wurden

– Stillstand 1982 nach anfanglichen Erfolgen der Irakis

– 1988 wurde mit Vermittlung der UNO ein Waffenstillstand erreicht

– 1990 Anerkennung der Grenze zum Iran

– im selben Jahr besetzt der Irak das Emirat Kuwait

– nach erfolglosem Wirtschaftsembargo und zahlreichen UN-Resolutionen wurde der Irak militarisch durch die USA und GB dazu gezwungen, Kuwait zu raumen

Folge: ABC-Waffenverbot, Oleinnahmen zur Beseitigung von Kriegsschaden, Waffeninspektionen

– 1998 Verweigerung der Inspektion durch Hussein

Folge: Luftangriffe der USA und GBs, woraufhin er sich wieder zu Inspektionen bereiterklarte

Politisches System:

– volksdemokratische Prasidialrepublik (seit 1980) mit panarabischer und arabisch-

sozialistischer Ausrichtung

– (Provisorische) Verfassung von 1968, zuletzt geandert 1995:

Wichtigstes Gremium ist der Revolutionare Kommandorat (8 Mitglieder) als Exekutive mit Legislativfunktion; der Vorsitzende ist zugleich Staatsprasident (wird alle 7 Jahre direkt gewahlt)

Minister sind dem Staatsprasidenten verantwortlich, der sie ernennt und entlasst

Schein-Legislative ist der erstmals 1980 gewahlte Nationalrat „Majlis Watani“ (250 Mitgl.) (gewahlt alle 4 Jahre) und das kurdische Regionalparlament (50 Mitgl.)

– Wahlrecht:

Die Abgeordneten werden direkt mit absoluter Mehrheit gewahlt;

Keine Wahlpflicht; Wahlrecht ab 18Jahren fur irakische Staatsburger

Disqualifikation: Landesverrat; Kapitalverbrechen; doppelte Staatsburgerschaft

– keine unabhangige Judikative

Zusammenfassung:

Keine Gewaltenteilung vorhanden, alle Gewalten sind in der Person Saddam Husseins vereint

Die Person Saddam Husseins: verdammt hasslicher Kerl…

– Saddam Hussein, dessen Name auf arabisch „derjenige, der konfrontiert“ bedeutet, hat die absolute Vormachtstellung und die Ämter des Vorsitzenden des Revolutionaren Kommandorats (fortan RK), des

Premierministers (seit Mai 1994) und des Staatsprasidenten inne

– wurde 1937 in einer armen Familie in Tikrit (nordlich von Bagdad)

geboren

– 1955 Beitritt zur oppositionellen Bath-Partei

– rascher Aufstieg innerhalb der Partei

– nach dem versuchten Attentat auf den damaligen Militardiktator Abd al-Karim Kassem floh Hussein nach Kairo, wo er Jura studierte und weiterhin Kontakt zur Partei pflegte

– 1963 Ruckkehr in den Irak; nach der Revolution 1968 wurde Saddam Vize-Vorsitzender des RK

– 1979 wird Hussein Vorsitzender des RK und damit auch Staatsprasident, der Anfang einer Ära, in der er sein Volk in zwei verheerende Kriege fuhrt

– 1994 wird er zu allem Überflu? auch noch zum Premierminister gewahlt, was ihn fast unantastbar macht

Wie erhalt der Kerl nur seine Macht, wenn er seinem Volk doch soviel Leid bringt?

Er hat

– dem Volk einen Krieg gegen den Iran und einen gegen die USA und GB beschert

– 200 Mio. US $ fur medizinische Versorgung aus dem „oil-for-food-program“ nur zu 40% fur wichtige Medikamente und zu 60% fur unnotige hochtechnisch-medizinische Gerate verwendet

– sein personliches Vermogen durch Ol und Schmuggel auf 6 Milliarden US $ gesteigert, was doch einiges ist, wenn man bedenkt, dass die Bevolkerung zum Teil nicht mal genug zum Essen hat

– seit dem Golfkrieg uber 2 Milliarden US $ fur neue Palaste ausgegeben, einer ist sogar gro?er als Versailles; einige dieser Palaste beinhalten kunstliche Seen und Wasserfalle, deren Pumptechnologie stattdessen fur die Wasserversorgung der Zivilbevolkerung hatte verwendet werden konnen…

Er erhalt seine Macht dadurch, dass

– er mit Hilfe seines ausgeklugelten Spitzelapparats jedwede Opposition sofort im Keim erstickt

– er Generale, die den Iran-Irak Krieg uberlebt haben, systematisch hat umbringen lassen, um sie als politische Gegner zu eliminieren

– er ein Kabinett um sich herum aufgebaut hat, dass ihn voll und ganz in jeder seiner Entscheidungen unterstutzt

– er den Golfkrieg gegen die Alliierten und Israel als heiligen Krieg gegen die Unglaubigen gerechtfertigt hat

– er dem Volk weismacht, dass Amerika als eine versteckte neue Kolonialmacht bekampft werden mu?

– er sich in die Tradition legendarer irakischer Fuhrer einreiht (Abi Zeid el-Hillaly und Zenati Khalifa), daher auch seine bekanntesten Beinamen wie „al-Sayd“ (der Gebieter) oder „al-Qaid“ (der Fuhrer), die alten Epen entstammen

Zusammenfassung:

Saddam erhalt seine Macht durch gezielten Einsatz von Gewalt und mittels eines fast perfekten Propagandaapparats

Ist das irakische Regierungssystem ein totalitares oder autoritares?

– die Machtkonzentration ist auf die Person Saddams gerichtet

– politische Entscheidungen gehen fast ausschlie?lich von einer Person, namlich der Husseins, aus

– der Fuhrer ist nur sich selbst und Allah verantwortlich, ihm gegenuber ist keine Rechenschaft einklagbar

– keinen unantastbaren Menschenrechte – Beispiel Kurdenkonflikt/ Giftgaseinsatz gegen Kurden (5000 (!!!) Opfer)

– keine unabhangigen Richter, der Staatsprasident kann sich uber jedes Urteil hinwegsetzen

– Hussein hat in fast allen Bereichen des Lebens absolute Kontrolle, die er sich durch den Spitzelapparat sichert
Zusammenfassung:

Aufgrund dieser Fakten lasst sich sagen, dass es sich beim Irak um ein totalitares Regime handelt! Alle Macht liegt bei Saddam Hussein al Sayd.