Potsdamer konferenz: versuch einer friedensordnung

Bedeutung der Potsdamer Konferenz>

Teilnehmer: Amerika Sowjetunion England

Truman Stalin Churchill

spater: Attlee

Frankreich wurde nicht zur Potsdamer Konferenz eingeladen und war deshalb verbittert und betrieb daraufhin seine Obstruktionspolitik.

Die wichtigste Aufgabe war es, den militarischen Sieg uber Deutschland in konkrete politische Ma?nahmen umzumunzen. Es wurde deshalb vor allem uber die Behandlung Dtschls. in territorialer, politischer und wirtschaftlicher Hinsicht verhandelt. Man konnte sich auf die Forderung nach den vier D’s einigen: Demilitarisierung, Denazifizierung, Dezentralisierung in Staat und Wirtschaft, sowie Demokratisierung.

Die Vorstellungen uber die Verwirklichung gingen weit auseinander. Interessengegensatze zwischen den Westmachten und der Sowjetunion.

Die Westmachte waren vorsichtig der Sowjetunion gegenuber. Somit kam es zur Vertagung von Streitfragen. Au?erdem waren die Beschlusse nicht vertraglich festgelegt. Deshalb ist die Verbindlichkeit der Konferenz umstritten.

Politische Bestimmungen der Potsdamer Konferenz

– Bestatigung der Übernahme der Regierungsgewalt in Dtschl. durch die Besatzungsmachte

– Einrichtung des alliierten Kontrollrats

– Entwaffnung und Entnazifizierung

– Auflosung der deutschen Wehrmacht, Verbot von militarischen Organisationen

– Verbot der NSDAP

– NSDAP-Mitglieder raus aus Verwaltungs- und Wirtschaftsamtern

– Umgestaltung der Erziehungs- und Gerichtswesen nach demokratischen Grundsatzen und Ausrichtung auf demokratische Ziele

– Anordnung von lokaler Selbstverwaltung, schnelle Einfuhrung des Grundsatzes der Wahlvertretung und Zulassung von demokratischen Parteien. Diese Einfuhrung von demokratischen Regierungsformen war zunachst nur auf die Ebene der Gemeinden, Landkreise und Lander begrenzt.

Wirtschaftliche Grundsatze des Potsdamer Abkommens und Reparationsfrage

Wirtschaftliche Grundsatze: – Verbot der Herstellung von Kriegsgutern

– Einschrankung der Schwerindustrie

– Moglichst rasche Entflechtung der deutschen Konzerne und

Einfuhrung von Formen demokratischer Mitbestimmung in das

Wirtschaftsleben sowie Entwicklung der Landwirtschaft und

der Verbrauchsguterindustrie, um Selbstversorgung sicher-

zustellen.

Reparationen: – Die Reparationen Deutschlands fur die Siegermachte wurden

auf 20 Milliarden Dollar festgelegt.

– Die Sowjetunion sollte davon die Halfte erhalten, davon 25%

aus den westlichen Besatzungszonen, z.B. durch den Abbau

von Industrieanlagen; fur 15% sollte die Sowjetunion

Nahrungsmittel und Rohstoffe liefern, 10% sollte sie ohne

Gegenlieferung erhalten.

– Jede Besatzungsmacht sollte im ubrigen ihre Reparations-

anspruche in ihrer Besatzungszone erfullen.

Abtrennung der Ostgebiete, Westverschiebung Polens und Vertreibung

Stalin stimmte dem Reparationskompromis zu, die Westmachte der Festlegung der Oder-Nei?e-Linie als neuer polnischer Westgrenze. Da man aber beschlo?, die deutschen Bevolkerung aus den Gebieten ostlich der Oder-Nei?e-Linie zwangsweise nach Deutschland umzusiedeln, wurden aus dem juristischen Provisorium des Potsdamer Abkommens in der politischen Wirklichkeit vollendete Tatsachen geschaffen. Das ehemalige dtsch. Gebiet ostlich der Oder-Nei?e-Linie wurde unter polnische Verwaltung gestellt. Es gehorte also nicht mehr zur sowjetischen Besatzungszone. Polen verlor ostliche Gebiete an die Sowjetunion und gewann im Westen deutsches Gebiet hinzu. Der Aussiedlungsbefehl galt auch fur die dtsch. Gebiete in der Tschechoslowakei, in Ungarn und Jugoslawien. Die Westmachte stimmten dieser Aussiedlung zu, der alliierte Kontrollrat wurde beauftragt, eine gerechte Verteilung dieser Deutschen auf die einzelnen Besatzungszonen zu organisieren. Von der Vertreibung, die unter chaotischen Zustanden und mit brutalen Methoden ablief und ca. zwei Millionen Todesopfer forderte, waren ca. 12 Millionen betroffen. So kam es kaum zu der von der Potsdamer Konferenz beschlossenen „humanen und ordnungsgema?en Vertreibung der Deutschen.“

Potsdam und die Folgen

Fur Deutschland bedeutete die Konferenz von Potsdam den endgultigen Verlust von rund 25% seines Territoriums von 1937. Au?erdem wurde die Westverschiebung Polens vollzogen. Das in Besatzungszonen aufgeteilte Deutschland sollte eine Einheit sein, aber die Besatzungsmachte gingen in der Ausfuhrung der Angelegenheiten unterschiedliche Wege. Zwar sollte wahrend der Besatzungszeit Deutschland als wirtschaftliche Einheit behandelt werden, aber die unterschiedlichen Interessen der Siegermachte, besonders in der Reparationsfrage, aber auch in der Frage einer kunftigen deutschen Wirtschaftsordnung, machte eine solche Einheit unmoglich.

Schon 1946 hielt sich die Sowjetunion nicht mehr an den Reparationskompromi?. Sie weigerte sich die vereinbarten Lieferungen an Nahrungsmitteln und Kohle zu leisten. So kam es zu einer Entfremdung zwischen der USA und der Sowjetunion, mit der Folge einer immer geringeren gemeinsamen Besatzungspolitik. Ebenso blockierte Frankreich die Einstimmigkeit im Kontrollrat, da es nicht zur Potsdamer Konferenz eingeladen wurde.

Grundsatze der Besatzungspolitik

Es war das erklarte Ziel der Siegermachte, das besiegte Dtschl. auf eine unbestimmte Zeit wirtschaftlich und politisch niederzuhalten, den Nationalismus und Militarismus in Dtschl. fur alle Zeiten zu besiegen. Aber die materielle Not und das politische Chaos waren weit gro?er als sich die Besatzungsmachte hatten vorstellen konnen. Die grundsatzlichen Ziele der Besatzungspolitik und die konkreten Notwendigkeiten vor Ort waren unvereinbar. Deshalb war Improvisationskunst gefragt.

Erschwerend fur den Neubeginn wirkte sich aus, dass die Besatzungsmachte viele Fachleute der lokalen und regionalen Verwaltung wegen deren Zugehorigkeit zur NSDAP nicht weiter beschaftigen wollten und sie deshalb entlie?en.

Amerikanische Besatzungspolitik

Die amerikanische Besatzungspolitik war zunachst betont auf die Niederhaltung der Deutschen gerichtet. Dtschl. war als besiegter Feinstaat zu behandeln, aber es kam schon sehr schnell der Übergang zu einer pragmatischeren Politik, da in Dtschl. gro?e Not herrschte, so da? Dtschl. nicht dem amerikanischen Steuerzahler zur Last fallt. Daher war die Versorgung der Vertriebenen ein wirtschaftliches Problem erster Ordnung. Unter Anleitung der Besatzungsmacht wurde das politische Leben in Deutschland von unten nach oben (von Gemeinden bis zu Landern) wieder aufgebaut. Deshalb gingen die Amerikaner daran, auf der Ebene der Gemeinden und Kreise rasch wieder funktionierende Verwaltungen zu schaffen, die aber zunachst ganz den Weisungen der Militarbehorden unterstellt waren. Schon im Mai 1945 ernannte die amerikanische Militarregierung eine provisorische Regierung fur Bayern und errichtete im September 1945 Bayern, Gro?hessen und Wurttemberg. Die Ministerprasidenten dieser Lander benotigten jedoch fur alle Ma?nahmen die Zustimmung der Militarbehorde. Somit kam es also zu einer Zusammenarbeit mit der Militarregierung und einer Verbesserung der Versorgungslage.

Britische Besatzungspolitik

In der britischen Besatzungszone dauerte es wesentlich langer bis es zu einer deutschen Selbstverwaltung kam. Grunde lagen in den gro?eren Zerstorungen der BZ, die preu?ischen Provinzen mu?ten zerschlagen werden, das Ruhrgebiet lag in der BZ, fur das Frankreich und die Sowjetunion Sonderregelungen verlangten und es herrschte ein gro?eres Mi?trauen der Englander gegenuber den Deutschen.

Auch hier begann die Selbstverwaltung auf kommunaler Ebene mit der Grundung der Lander NRW, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die Ministerprasidenten der BZ waren in einer gro?eren Abhangigkeit von ihrer Militarregierung als die der amerikanischen Zone.

Franzosische Besatzungspolitik

Da die Franzosen nicht am Potsdamer Abkommen beteiligt gewesen waren, lehnten sie seine Durchfuhrung ab. Zwar war der franzosische Militargouverneur im alliierten Kontrollrat vertreten, aber er tat alles, um eine gemeinsame Verwaltung Deutschlands durch die Besatzungsmachte zu verhindern ( Obstruktionspolitik ). Die franzosische Politik war fast ausschlie?lich auf den Gedanken der Sicherheit Frankreichs gegenuber Deutschland ausgerichtet und verfolgte deshalb, uber die Potsdamer Bestimmungen hinaus, den Plan einer Zerstuckelung Deutschlands. Daruber hinaus war Frankreich vor allem an Reparationen interessiert. Dschtl. sollte mit Holz, Kohle und Agrarprodukten fur die Kriegsschaden bezahlen. Deshalb wollte Frankreich Sonderregelungen fur das Ruhrgebiet. Aufgrund des franzosischen Sicherheitsbedurfnisses gab es das Bestreben, jede Form von zentraler Verwaltung oder Vereinheitlichung im besetzten Dtschl. zu verhindern. Auch sonst blockierten die Franzosen alle Versuche der einheitlichen Behandlung Dtschl.. Sie trugen damit wesentlich dazu bei, da? sich die einzelnen Zonen gegeneinander abschotteten , und da? sich die Zonen wirtschaftlich und politisch auseinander entwickelten.

Die Besatzungspolitik der UDSSR

Auch in der sowjetischen Besatzungszone zeichnete sich sehr rasch eine offensichtlich von Moskau gesteuerte Sonderentwicklung in zweierlei Hinsicht ab. Namlich durch die gezielte Einschleusung von Kommunisten in die zu schaffenden Verwaltungen und durch den Zentralismus. Daher kam es zum Einfliegen von Initiativgruppen aus Moskau, um die oben genannten Ziele in enger Zusammenarbeit mit der sowjetischen Militaradministration zu erreichen. Auch in der SBZ begann der Neuaufbau der Verwaltung auf lokaler Ebene wie in den westl. Zonen auch durch die Entnazifizierung der Verwaltung und der Ersetzung durch Antifaschisten, durch die Besetzung von Schlusselpositionen mit Kommunisten, Schaffung von Zentralverwaltungen und der Ergreifung von Ma?nahmen zur Schaffung einer sozialistisch organisierten Wirtschaft (Enteignung der Banken und Sparkassen, Enteignung und Umverteilung allen Grundbesitzes uber 100 Ha ).

Entnazifizierung der breiten Masse

Amerikanische Zone: Die Entnazifizierungspolitik begann mit der Entfernung von NSDAP-Mitgliedern aus ihren Ämtern und durch Verhaftungen. Dann Fragebogen zur Klarung der Nazivergangenheit und mogliche Einleitung eines Verfahrens und Versuch der Klarung durch eine Art Schoffengericht. Dies alles geschah unter der Aufsicht der Amerikaner. Nach Beendigung der Aufsicht erlahmte der Entnazifizierungsproze? sehr rasch. Die Entnazifizierung war gescheitert, da aus der Sauberung des offentlichen Lebens in der Regel eine gro?zugige Rehabilitation der Betroffen wurde. Somit konnten ehemalige Nationalsozialisten in ihre Ämter und Funktionen zuruckkehren.

Der Entnazifizierungsproze? in der FBZ und BBZ verlief ahnlich, nur von Anfang an mit weniger Elan, so da? die Zasur von 1948 ( Beendigung der Aufsicht uber die Entnazifizierung ) weniger ins Gewicht gefallen ist als in der ABZ.

Sowjetische Zone: In der SBZ verlief der Entnazifizierungsproze? sehr viel zielstrebiger. Vor allem gegen Staatsanwalte, Richter und Lehrer. Mit der Neubesetzung dieser Ämter war gleichzeitig eine gesellschaftlich politische Neuordnung im Sinne der kommunistischen Ideologie beabsichtigt. Jedenfalls bot die Entnazifizierung der Sowjetunion die Moglichkeit, die Alte, von Nationalsozialisten gepragte Elite, durch eine Neue, kommunistische oder wenigstens zur Mitarbeit in einem kommunistischen System bereite Elite, zu ersetzen. Au?erdem gab es die Verstaatlichung von Betrieben, deren Besitzer geflohen oder als „Belastete“ eingestuft worden waren ( Legitimation durch eine Volksabstimmung = Grundlage zur Sozialisierung der

Wirtschaft ).

Umerziehung

Vor allem die Amerikaner waren davon uberzeugt, da? neben der Entnazifizierung eine Erziehung der Deutschen, vor allem der Jugendlichen, zur Demokratie und ihren Leitgedanken stattfinden musse. Deshalb gab es das Programm der Neugestaltung des Erziehungswesens und der Massenmedien. Dieses Programm wurde von den deutschen Behorden torpediert und verlangsamt. Man wollte lieber die Ruckkehr zum bewahrten Schulsystem der Weimarer Republik. In der SBZ wurden viele Lehrer durch Kommunisten oder politisch zuverlassige Neulehrer ersetzt und es gab die Erlassung eines Einheitsschulgesetzes. Erlahmung der Erziehungsma?nahmen in den Westzonen.