Was ändert sich mit dem binnenmarkt?

Alles, was man bisher im Heimatland unbehindert tun konnte, kann man jetzt im ganzen Binnenmarkt tun, ein Gebiet neunmal so gro? wie Deutschland. In diesem Raum kann man beliebig seinen Wohnsitz wahlen, eine Arbeit annehmen, ein Geschaft eroffnen, an Kommunalwahlen teilnehmen, frei reisen, unter einiger weniger Bedingungen ein Studium beginnen oder sich zur Ruhe setzen.

Da seit dem 26.3.1995 „Schengen“ in Kraft ist, kann man an jeder Stelle die Binnengrenzen ohne Personenkontrolle uberschreiten, was Probleme fur die innere Sicherheit eines Landes mit sich brachte (Unterschiedliches Asylrecht in den einzelnen Landern, unterschiedliche Waffen- und Drogengesetze, rechtliche Fragen bei der Verfolgung von Straftatern uber Grenzen). Darum darf jeder „Schengen“- Staat fur befristete Zeit wieder Grenzkontrollen zu anderen „Schengen“- Staaten einfuhren, wenn es die nationale Sicherheit erfordert. Die Partnerstaaten mussen vorher unterrichtet werden.

Der Binnenmarkt bringt der Wirtschaft, aber auch dem Verbraucher gro?e Vorteile, da Milliardenkosten fur Grenzformalitaten beim In- und Export wegfallen, Produkte nicht mehr in verschiedenen Ausfuhrungen fur verschiedene Markte hergestellt werden mussen, sich Entwicklungskosten fur neue Produkte auf gro?ere Stuckzahlen verteilen. Dies fuhrt zu einem vielfaltigerem Angebot fur den Verbraucher und der gro?ere Wettbewerb im Binnenmarkt kann zu Preissenkungen fuhren.

Der Wettbewerb in der EU wird scharfer werden, die Freiheit der Arbeitsplatzwahl im Binnenmarkt bringt auch auf unseren Arbeitsmarkt gro?eren Wettbewerb. Damit es in krisenbedrohten Branchen nicht zu unzumutbaren Schwierigkeiten kommt, hat die EU Übergangsfristen eingeraumt. Beispielsweise in der Baubranche wird durch das Entsende- Gesetz sichergestellt, da? EU- Auslander nur zu den bei uns geltenden Mindestlohnen beschaftigt werden.

In einem Binnenmarkt mussen z.B. gentechnisch veranderte Lebensmittel („Novel Food“) oder Rindfleisch aus England gekennzeichnet sein, damit der Verbraucher selber entscheiden kann, ob er diese Produkte kaufen mochte oder nicht. Dies wird eine Verordnung EU- weit vorschreiben. Es gibt aber einen EG-Vertrag, der es jedem Mitgliedstaat erlaubt, strengere Schutzma?nahmen im Rahmen des Verbraucherschutzes zu erlassen. Das darf jedoch nicht dazu mi?braucht werden, da? ein Staat die Einfuhr von Waren verbietet, die in einem anderen EU- Land erlaubt sind und EU- Recht entsprechen.